E-Partizipation in der kommunalen Praxis.

Abstract

Die derzeit schnell wachsende Zahl von E-Partizipationsverfahren erscheint vielen als Chance für eine basisdemokratische Erneuerung der Zivilgesellschaft. Dabei steht die Popularität der Verfahren bei Politikerinnen und Politikern, aber auch und vor allem in Kommunalver waltungen in einem Konflikt mit den durchgehend niedrigen Be-tei ligungs quoten. Der Beitrag gibt eine Anregung, über die politischen Wir kungen der Nutzung von Internettechnologien für Prozesse der Meinungs- und Entscheidungsfindung neu nachzudenken. Auf Basis eines alten, klaren und einfachen Konzepts von Demokratie werden Regeln für die Durchführung von E-Partizipationsverfahren vorgeschlagen.