Planverwirklichungsgebote in der kommunalen Praxis.

Abstract

Mit der BBauG-Novelle von 1976 sind Planverwirklichungsgebote (Pargr.Pargr.39a ff.) in das Städtebaurecht aufgenommen worden. Im Rahmen der Rechtstatsachenforschung wurde vom Difu mithilfe einer empirischen Erhebung untersucht, in welchem Umfang von der kommunalen Praxis Gebrauch von diesem Instrumentarium gemacht worden ist. Aus dem Befragungsrücklauf (223 Städte = 45Proz. ) wird deutlich, daß bis 1981 lediglich von 21 Städten förmliche Gebote nach dem novellierten BBauG erlassen worden sind. Der Nutzen des Instrumentariums wird in erster Linie in seinem "Drohpotential" zur Erzielung einvernehmlicher Lösungen gesehen. In der Untersuchung werden Voraussetzungen und Möglichkeiten des Einsatzes der Planververwirklichungsgebote in Folgerungen und Empfehlungen aufgearbeitet. Ein Anhang enthält u. a. kommunale Dokumente zur Praxis von Bau- und Anpassungsgeboten. bre/difu