Die Genehmigung von Großvorhaben durch Errichtungs- bzw. Investitionsmaßnahmengesetz statt durch Verwaltungsakt. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.

Abstract

Unter Großvorhaben sind umweltrelevante, flächenintensive Vorhaben mit überregionaler Bedeutung zu verstehen, die für die Wirtschaftsstruktur von Bund und/oder Ländern von besonderem Interesse sind (Flughäfen, Kernkraftwerke, Verkehrswege u.a.). Gegenstand der Untersuchung ist das für die Zulassung von Großvorhaben notwendige Verwaltungsverfahren vor dem Hintergrund seiner Dauer einerseits und seiner grundrechtsschützenden Funktion andererseits. Bei Eingreifen des Gesetzgebers, der das Zulassungsrecht nicht nur generell ändert, sondern sich in Einzelfällen an Stelle der ursprünglich zur Genehmigung berufenen Exekutive setzt und durch Gesetz konkrete Vorhaben unmittelbar gestattet, tauchen verfassungsrechtliche Fragen auf. Am Beispiel der Eisenbahnsüdumfahrung Stendals wird solchen Fragen kritisch nachgegangen. kirs/difu