Wasserwirtschaftliche Fachplanung und Raumordnung. Eine Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen den Maßnahmenprogrammen, Bewirtschaftungsplänen, Hochwasserrisikomanagementplänen und der Raumordnung.

Abstract

Die Untersuchung gliedert sich in zwei Hauptteile, deren erster sich mit den in mancher Hinsicht völlig neuartigen wasserrechtlichen Planungsinstrumenten auf Grundlage der Wasserrahmenrichtlinie und der Hochwasserrichtlinie beschäftigt und der eine nähere Auseinandersetzung mit den wasserwirtschaftlichen Fachplanungen in Form der Maßnahmenprogramme, der Bewirtschaftungspläne und der Hochwasserrisikomanagementplänen beinhaltet. Die Untersuchung wurde dabei nach den einzelnen Fachplänen aufgegliedert. Im zweiten Teil folgt die Untersuchung der Integrierung der wasserrechtlichen Fachpläne in die Raumordnung. Um einen plastischen Einstieg zu gewährleisten, wird mit der Darstellung der Berücksichtigung des gegenwärtigen Fachbeitrags der Wasserwirtschaft begonnen, wobei die Planungsebenen in Nordrhein-Westfalen als Beispiel dienen. Sodann wird die Kompetenzverteilung hinsichtlich dieser Aufgabe näher untersucht. Es folgt die Abgrenzung des Aufgabenbereichs und inklusive der Bestimmung der Begriffe der Raumordnung und der Raumordnungspläne. Schwerpunkt ist dann die Untersuchung der Stellung der wasserwirtschaftlichen Fachpläne innerhalb der Raumordnung, wobei insbesondere Augenmerk auf eine etwaige Vorrangstellung der Fachpläne aufgrund ihrer unionsrechtlichen Fundierung gelegt wird. Hierbei stellt sich auch die Frage, inwieweit die Vorgaben der Raumordnung unmittelbar bei Erstellung der einzelnen Fachpläne berücksichtigt werden können. Im Anschluss werden die Instrumente der Raumordnung auf ihre Tauglichkeit zur Absicherung der raumbedeutsamen Maßnahmen der wasserwirtschaftlichen Fachpläne und die raumordnerischen Sicherungsinstrumente im Hinblick auf die Fachpläne untersucht. Die Arbeit schließt mit der Behandlung der Letztentscheidungskompetenz bei Konflikten zwischen Raumordnung und Wasserwirtschaft.