Der unterschätzte Rohstoff. Ein Beitrag zum Kartell- und Preisrecht der Wasserwirtschaft.

Abstract

Aus ihrem Dornröschenschlaf ist die Wasserwirtschaft durch die bahnbrechenden Kartellverfahren der Landeskartellbehörde Hessen und nunmehr des Bundeskartellamts gegen die Berliner Wasserbetriebe (BWB) endgültig erwacht. Die Frage ist nicht länger, ob das Kartellrecht auf Wasserversorger angewandt wird, sondern wie und mit welcher Methodik die Preismissbrauchsaufsicht auf die Wasserversorgung durch Gebietsmonopolisten angewandt wird. Nach den Urteilen des Bundesgerichtshofs in Sachen Enwag und Calw liefert die Preissenkungsverfügung des Bundeskartellamts vom 04.06.2012 gegen die BWB einen entscheidenden Beitrag zur Methodendiskussion. Das Werk soll nicht nur die vorgenannten Verfahren juristisch kommentieren, sondern politökonomische Hintergründe liefern und zugleich einen Impuls geben, um die Wasserversorgung effizienter zu gestalten. Im Vordergrund stehen dabei preisrechtliche Innovationen und vertragliche Gestaltungen, um auf Seiten der Betreiber von Wasserunternehmen Anreize dafür zu schaffen, das Effizienzpotenzial auch bei Gebietsmonopolisten vollumfänglich im Interesse der Bürger zu erschließen.