Textbebauungspläne als Instrument zur Steuerung der Wärmeversorgung.

Abstract

Verbrennungsverbote können wesentlich zur Reduzierung des Schwefelgehaltes der Luft beitragen. Für Satzungen zum Verbot bestimmter Brennstoffe bietet sich das Instrument des Textbebauungsplanes an. Für den Stuttgarter Westen wird derzeit ein Textbebauungsplan aufgestellt, der ein Verbot für die Verbrenung von Kohle, Öl und Abfällen in Verbrennungsanlagen vorsieht, die neu errichtet, erweitert und umgebaut werden. Das Beispiel des Stuttgarter Westens erläutert Voraussetzungen für die rechtliche Absicherung von flächendeckenden Verbrennungsverboten in Textbebauungsplänen und zeigt mögliche Konflikte auf, die im Widerstand der betroffenen Berufs- und Wirtschaftsverbände begründet liegen. wg