Wärmewende 2017. Impulse für eine klimafreundliche Wärmeversorgung.

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Eine Energiewende, die ihren Namen verdient, erfordert einen Umbau der Wärmeversorgung und eine deutliche Verringerung des Wärmebedarfs, denn zurzeit werden 56 % der Endenergie in Deutschland als Wärme verbraucht. Das Ziel der Bundesregierung, den Anteil erneuerbarer Energien im Wärmemarkt auf 14 % zu steigern, dürfte zwar erreicht werden. Langfristig ist aber ein deutlich stärkerer Zubau an EE-Wärme erforderlich als derzeit zu beobachten - niedrige Ölpreise und eine Folge wärmerer Winter schaffen derzeit keine ausreichende Dynamik, auf Erneuerbare umzusteigen. Der Wärmebedarf von Gebäuden wird außerdem bis 2020 voraussichtlich nicht um 20 % sinken, wie es notwendig wäre. Das böll.brief schlägt ein Politikpaket vor, mit dem die Wärmewende spätestens ab 2017 vorangebracht werden soll. Dessen Kernelemente sind 1. Klimafreundliche Steuerreform: Aufgrund von niedrigen Brennstoffsteuern liegen in Deutschland die Kosten des Klimawandels in besonders hohem Maße bei der Allgemeinheit und nicht bei den Verursachern. Wie in anderen europäischen Ländern sollte das etablierte Energiesteuersystem um eine CO2-Komponente erweitert werden. Je höher die CO2-Emissionen der Energieträger, desto höher sollte die Steuer sein. 2. Weiterentwicklung der ordnungspolitischen Ansätze: Bei der Zusammenführung der Energieeinsparverordnung (EnEV) und des Gesetzes zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich (EEWärmeG), die zurzeit im Gesetzgebungsverfahren ist, müssen die Klimagasemissionen von Heizöl, Kohle und fossiler Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bei der Bewertung von Gebäuden stärker berücksichtigt werden. Ein stetig steigender Anteil von Wärme aus erneuerbaren Energien sollte in der EnEV verankert werden. Ferner sollten die Instrumente "individueller Sanierungsfahrplan" und "kommunale Wärmeplanung" gestärkt sowie die Verknüpfung von Strom- und Wärmewende - die sogenannte Sektorkopplung - weiterentwickelt werden.

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18 S.

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böll.brief. Grüne Ordnungspolitik; 1