Die Zukunft der Europäischen Strukturfonds vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung. Eine Veranstaltung am 25. Juni 2001 in Berlin.

Abstract

Der Tagungsband dokumentiert in themenzentrierter Form die Ergebnisse einer Konferenz mit Experten der Regional-, Sozial- und Agrarpolitik aus Polen, der Tschechischen, Ungarischen und Slowakischen Republik, aus Estland, aus Deutschland, Vertretern der EU-Kommission und des Europaparlaments. Vorgeschlagen wird für die Zukunft der Regionalpolitik der EU eine Konzentration auf Ziel 1 und die Abschaffung der Förderziele 2 und 3 vorgeschlagen, die Beibehaltung der 75%-Grenze, für die erste Phase der Osterweiterung das Instrumentarium des Kohäsionsfonds zu übernehmen, die Einführung kontrollierter Mindeststandards in der Strukturförderung und ein integrierter Ansatz zur Erhöhung der Absorptionsfähigkeit in den Kandidatenländern. In der Diskussion der Zukunft des Europäischen Sozialfonds werden sieben Herausforderungen identifiziert, die die EU auf dem Gebiet der Beschäftigungs- und Sozialpolitik zu bewältigen hat: die Finanzierungsfrage, die Effizienz der Strukturfondsintervention in einer EU-27, die Gestaltung des Verhältnisses zwischen den Ebenen EU, Mitgliedstaat und Region, der soziale Abstieg der heutigen Ziel-1-Regionen durch die Absenkung der 75%-Grenze, die Öffnung der Arbeitsmärkte, die begrenzte Absorptionsfähigkeit aufgrund unzureichender institutioneller Strukturen und administrativer Kapazitäten in den Beitrittsländern und unzureichende Strukturen für eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Für die Agrarpolitik werden die finanziellen Belastungen durch die Erweiterung als tragbar, der Einfluss auf die Agrarmärkte mittelfristig als begrenzt eingestuft, Risiken in den unterschiedlichen Wettbewerbsbedingungen in der landwirtschaftliche Erzeugnisse verarbeitenden Industrie identifiziert, Bedenken hinsichtlich des Verbraucherschutzes geäußert, institutionelle Mängel in den Beitrittsländern könnten durch das Vorbeitrittsinstrument SAPARD gemildert werden. goj/difu