ABM und Stadterneuerung.

Abstract

Seit mehr als zehn Jahren ist die Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland ein schweres politisches Problem. Neben den Auswirkungen für die unmittelbar von der Arbeitslosigkeit Betroffenen werden auch die Städte und Gemeinden in ihrer Handlungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Nach dem Auslaufen des Arbeitslosengeldes und der Arbeitslosenhilfe sind die Arbeitslosen auf die von den Kommunen zu leistende Sozialhilfe angewiesen. Die Aufwendungen der Gemeinden in diesem Bereich sind daher in den letzten Jahren drastisch angestiegen. In dieser Situation wirken Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen arbeitsmarktentlastend. Sie stellen zwar keinen Ersatz für Dauerarbeitsplätze dar, sie üben aber eine wichtige Überbrückungsfunktion im Hinblick auf die dauerhafte Eingliederung der mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen erfaßten Personengruppe in das Erwerbsleben aus. Vor diesem Hintergrund wird mit dem hier vorgelegten "Gemeinsamen Runderlaß" angestrebt, in einem vereinfachten und wenig bürokratischen Verfahren Förderbereiche des Landes verstärkt mit dem Einsatz von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zu kombinieren. geh/difu