Die Durchführbarkeit des eurpäischen Umweltrechts. Gemeinschaftsrechtliche Ursachen des Vollzugsdefizits im Anlagenzulassungsrecht.

Abstract

Gegenstand der Untersuchung ist, ob und in welchem Umfang die gemeinschaftlichen Umweltrichtlinien selbst einen Faktor des Vollzugsdefizits im Umweltrecht bilden. Sie ist damit als ein Beitrag zu der seitens der Kommission 1996 geforderten "Durchführbarkeitsbewertung" des gemeinschaftlichen Umweltrechts zu verstehen. Als Basis dienen die Anwendungserfahrungen, die bislang insbesondere seitens der Kommission und des Europäischen Parlaments bei der Umsetzung und der Durchführung der Anlagenzulassungsvorschriften gesammelt worden sind. Die Arbeit konzentriert sich auf die Regelungen über die Zulassung von Industrieanlagen. Dieses Rechtsgebiet befindet sich derzeit in einem tiefgreifenden Umbruch, der durch die IVU-Richtlinie eingeleitet wurde und in der Novellierung der UVP-Richtlinie und der Seveso-Richtlinie seine Fortsetzung fand. Die Frage nach wirkungsvollen und insbesondere vollzugsfreundlichen Steuerungselementen stellt sich daher in diesem Bereich mit besonderem Nachdruck. difu