Die Kommunalaufsicht. Aufgaben - Rechtsgrundlagen - Organisation.

Abstract

Neben einem allgemeinen Überblick über Grundlagen und Rechtsstellung der Kommunen wird zunächst die geschichtliche Entwicklung der Kommunalaufsicht kurz dargestellt. Es folgt eine Abgrenzung zu den internen Kontrollmaßnahmen: Beanstandungspflicht des Bürgermeisters, Rechnungsprüfung und Dienstaufsicht. Aufgabenarten und Aufbau der Kommunalaufsichtsbehörden werden erläutert. Umfassend werden die allgemeinen Grundsätze der Kommunalaufsicht (Rechtsaufsicht) sowie die einzelnen Aufsichtsmittel anhand von Beispielen aus der Praxis und Rechtsprechung beschrieben: Beispiele für Aufsichtsverfügungen runden das Kapitel ab. Die Fach- und Sonderaufsicht wird ebenso abgehandelt wie Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommune gegen die Aufsichtsmaßnahmen, Experimentierklauseln der Aufsicht werden vorgestellt. Hinweise auf die höchstrichterliche Rechtsprechung und die kommunalwissenschaftliche Literatur ergänzen den Band. difu