Die Bundesverkehrswegeplanung: Anforderungen an die zukünftige Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes.

Abstract

Die Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) entstand als Ergänzung der Bundesfernstraßenplanung ohne bisher in der Lage zu sein, bundesweite Netze oder Verkehrsträger übergreifende Mobilitäts- und Transportstrategien zu entwickeln. Sie garniert bisher die nach sektoralen Eigenlogiken funktionierenden Fernstraßen- und Schienenplanungen. Die neuen umwelt-, städtebau- oder beteiligungspolitischen Herausforderungen seit den 70er-Jahren konnten nur unzureichend bewältigt, die erforderliche Verzahnung von Aufgaben und Finanzplanung nicht erreicht werden. Trotz der formal starken Rolle des Bundes setzen sich nach wie vor regionale, teilweise sogar lokale Einflüsse zu Lasten bundesweiter Ziele und Prioritäten bei Auswahl und Dimensionierung der Projekte durch. Laut Koalitionsvertrag von 2013 soll der BVWP 2015 eine "Verkehrsträger übergreifenden Netzplanung" mit nationalen Prioritätensetzungen, u.a. absolutem Vertrag der - jahrzehntelang stark vernachlässigten - Erhaltungsinvestitionen werden. Dem stehen aber das erneut praktizierte dezentrale Anmeldeverfahren und der Verzicht auf eine Reform der Bewertungsverfahren entgegen.