Europa und die Kultur. Ziele, Institutionen und Verfahren der Kulturpolitik der Europäischen Union.

Abstract

Die Ausarbeitung zeigt die wesentlichen Facetten der sich entwickelnden europäischen Kulturpolitik. Im Zentrum der Darstellung steht die Aufgabe der Gemeinschaft, zur Entfaltung der nationalen und regionalen Kulturen und gleichzeitig zur Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes beizutragen. Deutlich wird dies vor allem beim Art. 151 des EG-Vertrages, der der Gemeinschaft einen Auftrag zur Kulturförderung auf europäischer Ebene unter Wahrung des kulturellen Selbstbestimmungsrechts der Mitgliedstaaten erteilt. Kulturelle Bezüge haben freilich auch andere Gemeinschaftsvorschriften, so etwa die Regelungen zu Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern und internationalem Handel. In einem weiteren Teil werden die konkreten Maßnahmen der Kulturförderung auf europäischer Ebene erläutert. Hier geht es zunächst um das Programm "Kultur 2000", das einmal jährlich ausgeschrieben wird und die grenzüberschreitende kulturelle Zusammenarbeit in Europa fördern soll. Neben dem Programm "Kultur 2000" gibt es jedoch eine Vielzahl weiterer Programme, die kulturelle Aktivitäten unterstützen. Die Ausarbeitung widmet sich darüber hinaus den Verfahren und Institutionen der Europäischen Kulturpolitik. Berücksichtigt werden auch die Entscheidungs- und Konsultationsverfahren zwischen der EU und dem föderalen System der Bundesrepublik. Im abschließenden Teil geht es um die Perspektiven der Europäischen Kulturpolitik vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Verfassungsdebatte im Europäischen Konvent. goj/difu