Memorandum 2011. Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos.

Abstract

Wider alle Beschönigungen zeigt ein genauer Blick, dass sich Deutschland nach wie vor in einer krisenhaften Situation befindet: Auf dem Arbeitsmarkt besteht eine Beschäftigungslücke von fünf Mio. Menschen. Die Umverteilung von unten nach oben geht weiter. Ebenso die einseitige Exportorientierung der Wirtschaft. Angesichts der dürftigen Lohnentwicklung und der Prekarisierung auf dem Arbeitsmarkt nicht verwunderlich, hinkt der private Konsum der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher. Die Schuldenbremse wird die öffentlichen Ausgaben weiter unter Druck setzen. Die Lage der Kommunen bleibt prekär. Und die Regierung knüpft mit ihren Sparkonzepten nahtlos an der falschen Vorkrisenpolitik an - sie hat nichts gelernt. In diesem Vortrag mit anschließender Diskussion wird gezeigt, wie diese Schieflagen zu bekämpfen wären: Die staatlichen Maßnahmen, mit denen die Krise gedämpft wurde, müssen wieder aufgegriffen und zu einer expansiven Wirtschaftspolitik fortentwickelt werden.