Fondslösungen in der Flächenkreislaufwirtschaft. Vorbereitung des Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg (Nord).

Abstract

Durch etwa drei Jahrzehnte im Strukturwandel und eine Vielzahl erfolgreicher Vorhaben des Flächenrecyclings hat sich in Duisburg eine routinierte Praxis und Vorreiterrolle in der Handhabung planerischer Instrumente für Vorhaben des Flächenrecyclings entwickelt. Neben den großen Brachflächen der Montanindustrie und des Verkehrs werden in der Zukunft vor allem kleinteiligere Brachflächen in den Stadtquartieren Probleme für die Stadtentwicklung schaffen. Hier setzt der Vorschlag zur Einrichtung eines "Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg (Nord)" an, der auf einem reformierten Grundstücksfondsmodell zur Entwicklung kleinteiliger gewerblicher Liegenschaften beruht, das im Rahmen des ExWoSt-Forschungsvorhabens "Fläche im Kreis" konkretisiert wurde. Der Vorschlag stellt einen differenzierten Ansatz zur Entwicklung kleinteiliger Innenbereichsflächen (B-Flächen) dar. Er entspricht in Intention und voraussichtlicher Wirkung der Forderung nach innovativen Modellen der Strukturförderung der EU und könnte generell ein wirksames Instrument der Innenentwicklung für Stadtregionen sein. Angesichts der aufgezeigten Risiken ist im Fallbeispiel Duisburg nicht von einer vollständigen Revolvierung eingesetzter Mittel auszugehen. Aufbau und erste Schritte des Kommunalen Grundstücksfonds werden somit nicht ohne eine strukturpolitische Anschubförderung auskommen. In diesem Zusammenhang ist neben beihilferechtlichen Fragen bei einer Einbeziehung privater Partner die Bereitstellung von Eigenanteilen aus den kommunalen Haushalten von Bedeutung. Mit dem Beginn der EU-Strukturfondsperiode 2007-2013 und der laufenden Diskussion zur Ausgestaltung neuer Finanzierungsinstrumente (JESSICA) ergibt sich die Chance, den entwickelten Ansatz im Rahmen eines Pilotprojekts umzusetzen. Entsprechende Initiativen werden von der Stadt Duisburg ergriffen. Die Entscheidung über die Einrichtung eines Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg wird noch für 2007 angestrebt. difu