Haushaltskonsolidierung in Kommunen. Leitfaden für Rat und Verwaltung.

Abstract

Unausgeglichene Haushalte sind in vielen Kommunen zum Dauerthema geworden; in einigen Kommunen nehmen die Defizite besorgniserregende Größen an. Haushaltskonsolidierung ist längst nicht mehr ein Sonderproblem, sondern bundesweit kommunalpolitischer Alltag. Der Konsolidierungsprozess ist ein eminent politischer Vorgang, wird doch in seinem Rahmen auch entschieden, ob und ggf. welche Leistungen für die Bürgerschaft entfallen oder gekürzt werden sollen. Zugleich aber engt der unausgeglichene Haushalt den kommunalpolitischen Gestaltungsspielraum enorm ein, da der Haushaltsausgleich zum alles dominierenden Ziel wird. Konsolidierungsvorschläge reichen von der Ausschöpfung der kommunalen Gebühren über die Reduzierung von Personal, die Rationalisierung durch Technik-Einsatz, die Schließung öffentlicher Einrichtungen bis hin zur Privatisierung kommunaler Unternehmen. Aber sind diese Ratschläge auch praxistauglich? Trotz der überragenden Bedeutung des Themas gibt es keine aktuelle Darstellung, die sich mit der Haushaltskonsolidierung in Kommunen befasst. Mit dem Buch wird der Versuch unternommen, diese Lücke zu schließen. Dabei geht es bewusst nicht um eine haushaltsrechtliche Darstellung - die haushaltsrechtlichen Details werden stattdessen eher vereinfacht, um auch dem im Haushaltsrecht nicht unbedingt versierten Leser die Gelegenheit zu geben, sich mit den finanzpolitischen Fragestellungen (s)einer Konsolidierungsstrategie zu befassen. difu