Der föderative Finanzausgleich in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und der Bundesrepublik Deutschland - ein politikwissenschaftlicher Vergleich.

Abstract

Der Autor untersucht die wichtigsten Instrumentarien, die zum Finanzausgleich in den drei Staaaten verwendet werden. Aufgrund der Besonderheiten des amerikanischen Regierungssystems sind die Kongreßabgeordneten die wichtigsten finanzausgleichspolitischen Akteure, die sich nur in Einzelfällen an präsidentiellen Konzepten oder den finanzpolitischen Interessen einzelstaatlicher bzw. kommunaler Administrationen orientieren. In Kanada und in der Bundesrepublik Deutschland dagegen bestimmen die Interessen der Regierungsebenen die Struktur des Finanzausgleichs. Dort hat der zentrale Entscheidungsprozeß keine unabhängige Funktion, sondern fungiert als Forum zentral- und gliedstaatlicher Finanzausgleichsinteressen. Die Akteure sind Repräsentanten der Regierungsebenen, während die Parlamente, die Parteien sowie organisierte Interessen für den Finanzausgleich weitgehend bedeutungslos sind. sg/difu