Zukunftsaufgaben für Staat und Gesellschaft. Bürgerdiskurse des Landes Niedersachsen zur Staatsmodernisierung. Regionale Pilotdiskurse im Landkreis Cloppenburg, im Landkreis Soltau-Fallingbostel und in der Stadt Osnabrück 1998-2000. Projektbericht.

Abstract

Mit diesem Bericht wird ein Überblick über Verlauf und Ergebnisse und ein kritischer Rückblick auf das Diskursprojekt in drei niedersächsischen Gebietskörperschaften vorgelegt. Dieses Projekt wurde 1998 von der niedersächsischen Landesregierung angestoßen und von ihr in einer ersten Stufe gemeinsam mit den Landkreisen Cloppenburg, Soltau-Fallingbostel und der Stadt Osnabrück getragen. Es ging darum, welche Aufgaben der Staat garantieren sollte, aber nicht unbedingt selbst übernehmen muss, und was die Bürger ggf. selbst regeln können. Gut 150 Personen haben aktiv an den vielfältigen Kommunikationsaufgaben des Projektes mitgewirkt - Bürger in ihrer Freizeit und viele Mitarbeiter aus den beteiligten Kommunen, die ihr Fachwissen über die kommunalen Entscheidungsabläufe zur Verfügung gestellt und die Umsetzung von Diskussionsergebnissen befördert haben. Im Hintergrund gestützt und vor parteipolitischen Auseinandersetzungen geschützt wurden die Diskurse durch die Landtags- und kommunalen Abgeordneten. Bürgerdiskurse zu insgesamt sechs regionalen Themen wurden durchgeführt. Übergeordnete Fragestellung dieser Diskurse war die künftige Aufgabenverteilung zwischen Staat, organisierten gesellschaftlichen Gruppen und Bürgern vor dem Hintergrund schrumpfender öffentlicher Haushalte. Damit sollten transparente Entscheidungsgrundlagen geschaffen, eine kooperative Meinungsbildung gewährleistet und nachvollziehbare Entscheidungen organisiert werden. fu/difu