Die strategische UVP als Instrument zur Integration von Umweltbelangen in andere Politikbereiche. Fallstudien im Bereich Wasserstraßenplanung an Elbe und San Francisco Bay.

Abstract

Die Integration von Umweltbelangen in andere Politikbereiche ("Integrationsprinzip") ist eine nicht nur in Europa noch andauernde Aufgabe, die sich im Rahmen der Bemühungen um nachhaltige Entwicklung weiter verstärken wird. Unter den Planungsinstrumenten steht hierfür in Europa seit 1985 die querschnittsorientierte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Verfügung, die jedoch im Gegensatz zum US-amerikanischen NEPA nur auf konkrete Projekte angewandt wird. Der seit 1996 vorliegende Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission einer "UVP" für Pläne und Programme, auch Strategische Umweltprüfung (SUP/SEA) genannt, soll den Anwendungsbereich auf vorgelagerte Entscheidungsebenen erweitern. Es werden anhand zweier Fallstudien - in Kalifornien mit "SUP", in Deutschland ohne - die normativen Defizite und akteursspezifischen Hemmnisse ergründet, die umweltpolitischer Integration derzeit entgegenstehen. Die jeweiligen Einflussfaktoren auf Art, Ablauf und Ergebnis der Entscheidungsprozesse in den beiden Fallstudien werden identifiziert und davon SUP-relevante Planungsprinzipien abgeleitet und diskutiert. Auf Basis dieser Analyse werden Vorschläge für die Verfahrensaugestaltung einer SUP entwickelt und diese konkret im Richtlinienentwurf umgesetzt. Aus vergleichender Sicht können insgesamt drei maßgebliche Grundprinzipien für komplexe Planungsverfahren mit Zielkonflikten, d.h. insbesondere für Planungen mit SUP, abgeleitet werden: Selbstreflexion, Transparenz und Prozessorientierung. difu