Das Instrument der Umweltabgabe auf Gemeinschaftsebene. Möglichkeiten und Grenzen.

Abstract

Umweltschutz mit den Mitteln des Steuer- und Abgabenrechts zu betreiben wird in den letzten Jahren auf Gemeinschaftsebene zunehmend forciert. Der genaue Umfang des Handlungsspielraums des Gemeinschaftsgesetzgebers für die Einführung von Umweltabgaben war bislang noch unklar. Der Autor stellt die Kompetenzgrundlagen und die materiell-rechtlichen Vorgaben, insbesondere aus Art. 175 EG, dar. Er klärt vor allem den Anwendungsbereich der Art. 92, 93, 94, 95, 175 EG und befasst sich mit der Abgabengestaltung im Einzelnen. difu