Die Abschiebung nach dem Ausländergesetz.

Abstract

1990 wurden in der BRD 8260 Abschiebungen nach § 49 Abs. 1 Ausländergesetz durchgeführt; die Tendenz ist zunehmend. Die Abschiebungen finden zu 90 % auf dem Luftweg statt; die Hälfte der Abgeschobenen sind abgelehnte Asylbewerber. Die Arbeit beschränkt sich auf die Problematik der Abschiebung nach dem Ausländergesetz. Probleme des Asylrechts und der Abschiebungshaft sind nur berücksichtigt, soweit dies unerläßlich ist. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die Abschiebungsvoraussetzungen (hierbei spielen auch das grundgesetzliche Gleichbehandlungsgebot und der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eine große Rolle), das Abschiebungsverfahren (Abschiebungshindernisse und -verbote, die Funktionen der einzelnen Verfahrensabschnitte sowie verfassungsrechtliche Anforderungen) und der Rechtsschutz gegen die Abschiebung. Die Arbeit berücksichtigt die seit dem 1.1.1991 geltenden Änderungen im Ausländergesetz. lil/difu