Grundfragen eines europäischen Raumordnungsrechts.

Abstract

Im Zuge forschreitender europäischer Integration ist die Raumordnung keine nationale Domäne mehr, sondern die EU wirkt in vielfältiger Weise auf die nationale Raumordnung ein. Die unterschiedlichen Instrumente, die die Gemeinschaft auf diesem Gebiet einsetzt werden näher untersucht. Daran knüpft sich auch die Frage, ob die EU dabei im Rahmen der ihr zustehenden Kompetenzen gehandelt hat, und vor allem welche weiteren raumordnungsrechtlichen Kompetenzen der Gemeinschaft zustehen. Zunächst wird auf die historische Entwicklung eines europäischen Raumordnungsrechts kurz eingegangen. Anschließend befasst sich der zweite Teil der Arbeit mit den Instrumenten eines europäischen Raumordnungsrechts. Unterschieden wird hier zwischen dem "soft law", dem Leistungsrecht und dem Ordnungs- und Planungsrecht. Im Mittelpunkt der Erörterung der "soft law"-Dokumente stehen die Dokumente "Europa 2000" und das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK). Der dritte Teil der Studie behandelt die Kompetenzen der EU für ein europäisches Raumordnungsrecht. Im Mittelpunkt dieses Teils steht die Erörterung der Kompetenzen für raumwirksames Ordnungs- und Planungsrecht. kirs/difu