Die Europäischen Strukturfonds in den neuen Bundesländern. Zwischenbewertung des Mitteleinsatzes von 1994 bis 1996. Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft.

Abstract

Der Zwischenbericht geht über eine bloße Zusammenfassung der Wertungen aller Evaluierer (das sind die einzelnen Bundesländer, die ihrerseits die Zwischenbewertungen der einzelnen Fonds auf Landesebene zusammenfassen) hinaus und versucht, zu einer eigenständigen Synopse und Bewertung der bisherigen Förderrealität des Europäischen Strukturfondseinsatzes in den neuen Bundesländern für den Zeitraum von 1994 bis 1996 zu gelangen. Er gliedert sich in fünf Untersuchungsbereiche. Zum ersten Untersuchungsteil gehören neben Aussagen zum methodischen Ansatz eine Analyse der Ausgangslage und Entwicklungsperspektiven im deutschen Ziel-1-Gebiet und ein Vergleich mit der Entwicklung in anderen europäischen Ziel-1-Regionen. Teil II gibt einen Überblick über die förderpolitischen Zielsetzungen und Strategien der Strukturfonds wie über die Umsetzung des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts bis 1996 und fragt vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre danach, ob sie für Ostdeutschland weiterhin Gültigkeit haben. Teil III besteht aus den fondsspezifischen Analysen zum Einsatz der Europäischen Strukturfonds (EFRE, ESF, EAGFL und FIAF) in den neuen Bundesländern und Berlin-Ost. In Teil IV geht es um die institutionell-administrativen Aspekte ihres Einsatzes und deren Umsetzung, um eine Überprüfung, ob bzw. inwieweit die Mittel der Europäischen Strukturfonds in Übereinstimmung mit Auflagen und Richtlinien anderer übergeordneter Gemeinschaftspolitiken eingesetzt worden sind, um die Verknüpfungen der verschiedenen geforderten Maßnahmenarten innerhalb der Entwicklungsschwerpunkte, zwischen den Entwicklungsschwerpunkten und zwischen den drei Strukturfonds wie auch um den Versuch einer Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen Effekte des Einsatzes der Europäischen Strukturfonds im deutschen Ziel-1-Gebiet. In Teil V werden schließlich die Ergebnisse der Bewertungsanalyse zu Empfehlungen für die weitere Gestaltung des Einsatzes der Europäischen Strukturfonds in den neuen Bundesländern verdichtet. goj/difu