Die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen.

Abstract

Seit 2001 schreibt das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Vorprüfung vor, mit der die zuständige Behörde entscheidet, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Die vom Gesetzgeber für die Vorprüfung vorgesehenen untergesetzlichen Regelungen sind bislang nicht erlassen worden. Stattdessen kursieren auf Bundes- und Länderebene unterschiedliche Auslegungshinweise, Arbeitshilfen und ähnliche Papiere, mit denen maßgebliche Rechtsfragen der Vorprüfung jedoch nicht geklärt werden. Der Beitrag soll dazu beitragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen der allgemeinen Vorprüfung für den Bereich der immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen zu klären. difu