Partnerschaftsmodelle als Initialzündung. Kommunale Elektroflotten für die Elektromobilität.

Abstract

Elektrofahrzeugen gehört die Zukunft. Vor allem im Stadtverkehr werden sie bald zum Alltag gehören. Bis zum Jahr 2020 sollen bereits eine Million am Stromnetz aufladbare Elektrofahrzeuge und Hybridfahrzeuge auf deutschen Straßen fahren. Die Potenziale der Elektromobilität lassen sich allerdings nur bei einer beschleunigten Markteinführung voll ausschöpfen. Im Vordergrund stehen dabei neuartige Kooperationen wie beispielsweise von Automobilherstellern und Energieversorgern, die Entwicklung gesetzlicher Rahmenbedingungen sowie neuer technischer Standards bei Fahrzeug und Ladestation, eine zukunftsweisende Raum- und Stadtplanung oder die Erprobung neuer Geschäftsmodelle. Zur Erreichung der gemeinsamen Ziele haben Bundesregierung und Wirtschaft die Nationale Plattform Elektromobilität gegründet und Maßnahmen festgelegt, die zur Zielerreichung beitragen sollen. Unter anderem ist vereinbart, dass die Bundesregierung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel für Fuhrparks in ihrem Zuständigkeitsbereich den Start einer Beschaffungsinitiative für Fahrzeuge mit einem Kohlendioxid-Ausstoß von weniger als 50 Gramm pro Kilometer prüft. Gleichzeitig sollen Gespräche mit Bundesländern, Kommunen sowie privaten Flottenbetreibern geführt werden, in gleicher Weise zu verfahren. Vor diesem Hintergrund werden im Rahmen der in dem Beitrag vorgestellten "Initiative Kommunale Elektroflotte" von Vertretern aller Interessengruppen im Bereich der Elektromobilität Modelle für eine nachhaltige Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Industrie entwickelt. Denn neben den technischen Herausforderungen besteht eine Reihe von rechtlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen, die im Zusammenhang mit kommunalen Nutzern beantwortet werden müssen. So fällt beispielsweise die Beschaffung einer kommunalen Elektroflotte unter das öffentliche Auftragswesen und ist deshalb durch zahlreiche kartell- und vergaberechtliche Regelungen geprägt. Entscheidend sind neben vergaberechtskonformen Beschaffungen ausgewogene Vertragswerke, die die technischenBesonderheiten einerseits und die juristischen Erfahrungen aus langfristigen Kooperationsmodellen andererseits einfließen lassen.