Konsequenzen der BauROG-Novelle für die Landes- und Regionalplanung. Dargestellt an ausgewählten Regelungsbereichen.

Abstract

Mit dem Jahresbeginn 1998 ist das novellierte Raumordnungsgesetz (ROG) in Kraft getreten. Mit dieser Gesetzesnovelle werden auch Änderungen der Gesetzgebung zur Landes- und Regionalplanung bis Ende 2001 erforderlich. Für die Länder in ihrem Wirkungsbereich hatte die Landesarbeitsgemeinschaft "Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen" deshalb eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese hat sich mit ausgewählten, wichtigen Regelungsbereichen der Novellierungserfordernisse auseinander gesetzt, so mit der Bindung Privater an die Erfordernisse der Raumordnung, dem Verhältnis der Raumordnung zur Fachplanung, der Öffentlichkeitsbeteiligung, dem regionalen Flächennutzungsplan, der Untersagung raumordnungswidriger Planungen, dem Planungsverbot und der Verwirklichung der Raumordnungspläne. Konkrete Formulierungsvorschläge für eine entsprechende Gesetzesnovelle in diesen Regelungsbereichen für die Bundesländer beschließen den Band. difu