Der verschenkte Konsens. Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit 1998-2002: Motivation, Rahmenbedingungen und Erfolge.

Abstract

Die Agenda 2010, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündete, hatte einen prominenten Geburtshelfer: das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit. Weil die Sozialpartner die Kanzlerrunde platzen ließen, setzte die Regierung die notwendigen Arbeitsmarktreformen im Alleingang durch. Für diesen Bruch mit dem rheinischen Konsensmodell zahlt die SPD einen hohen politischen Preis: Sie hat in den vergangenen beiden Jahren eine Wahl nach der anderen verloren. Damit droht ihr 2006 das gleiche Schicksal wie der Kohl-Regierung, die zehn Jahre zuvor schon einmal ein Bündnis für Arbeit aufgekündigt hatte: der Abschied von der Regierungsmacht. Woran ist der auf absehbare Zeit letzte Versuch der Konzertierung gescheitert? Welche Fehler hat die Regierung gemacht, welche Schuld trifft die Verbände? Hat das Bündnis überhaupt messbare Erfolge gehabt? difu