Plansicherung, Besonderes Städtebaurecht und BauNVO. Rechtsprechungsbericht 2010.

Abstract

Der Beitrag berichtet im Anschluss an die Rechtsprechungsberichte "Bauleitplanung 2010" (DVBI 2011, 381) und "Planungsrechtliche Zulässigkeit, Entschädigung und Amtshaftung" (DVBI 2011, 472) über die Rechtsprechung des Jahres 2010 zur Plansicherung, zum besonderen Städtebaurecht sowie zur BauNVO und gibt ergänzende Literaturhinweise. Das Städtebaurecht hat sich auch in den Bereichen der Plansicherung (Veränderungssperre, Zurückstellung und Vorkaufsrecht), des besonderen Städtebaurechts (Umlegung, Sanierung, Entwicklungsbereichssatzung, Modernisierung) und der BauNVO (Art und Maß der baulichen Nutzung) behutsam weiterentwickelt. Auch die Zulässigkeit von Vorhaben des Einzelhandels oder die Anforderungen an das Rücksichtnahmegebot sind durch die Rechtsprechung in ihren Konturen weiter geschliffen worden. Im Anschluss daran wird über die Themenfelder Straßenplanung durch Bebauungsplan, Bahnanlagen sowie Funktionslosigkeit der Bauleitplanung berichtet.