Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik. Neuer Weg oder Sackgasse? Umweltpolitisches Gespräch.

Abstract

Ein wesentlicher Aspekt umweltpolitischen Bemühens zielt auf den Einsatz marktgerechter, ökonomischer Instrumente zur Lösung umweltrelevanter Probleme. Das dokumentierte umweltpolitische Gespräch beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit der Effizienz dieses ökonomischen Instrumentariums. Gefragt wird nach den Anwendungsbedingungen und -restriktionen "neuer" ökonomischer Instrumente (wie flexible Auflagenlösungen und Kompensationspolitik), nach Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung der Umweltpolitik im Rahmen des bestehenden Instrumentariums am Beispiel der Abwasserabgabe, nach Anwendungsmöglichkeiten für Produktabgaben sowie nach Bedingungen zur "Flexibilisierung" des deutschen Immissionsschutzrechtes. Eine Schwachstellenanalyse des bislang angewandten Instrumentariums stellt ein beträchtliches Defizit an Flexibilität der umweltpolitischen Instrumente fest, das sich in Anpassungsschwierigkeiten im Innovationsbereich über Wettbewerbsnachteile bis hin zu regionalen und sektoralen Strukturproblemen deutlich macht. sch/difu