Umweltverträglichkeitsprüfung in der Kommunalverwaltung. Organisation, Einführung und Durchführung in der Praxis.

Abstract

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist aus den Kommunalverwaltungen inzwischen nicht mehr wegzudenken - als Instrument der freiwilligen ökologischen Selbstkontrolle, künftig aber auch zur Durchführung des UVP-Gesetzes von 1990. Wie das kommunale Haushaltsrecht alle Städte, Gemeinden und Kreise zum sorgsamen Umgang mit der Ressource "Geld" verpflichtet, will die kommunale Umweltverträglichkeitsprüfung die Verwaltungen zum haushälterischen Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen anhalten. Neben die bestehende (Finanz-) Haushaltswirtschaft wird in Zukunft eine "kommunale Naturhaushaltswirtschaft" treten müssen. Darin wird die UVP eine wichtige Kontrollfunktion im Rahmen der "Naturhaushaltsüberwachung" spielen. UVP ist die frühzeitige, systematische, vollständige und nachvollziehbare Ermittlung, Bewertung und Darstellung der Auswirkungen eines Prüfgegenstandes auf die Umwelt (und umgekehrt) nach bestimmten Regeln. Welche Organisationsmodelle, Verfahren, Methoden und Arbeitshilfen hierfür zur Verfügung stehen, will das Buch in Fach- und Praxisbeiträgen aufzeigen. Die UVP wird eine neue Entscheidungsqualität nur erbringen können, wenn sie einen Mindeststandard hinsichtlich des Prüfverfahrens und -aufwands sowie der Bewertungsmethodik erfüllt. Andererseits ist bei der Einführung vor Ort ein pragmatisches Vorgehen geboten, welches zu spezifischen örtlichen Ausprägungen der UVP führen kann. Die Gratwanderung zwischen (Mindest-)Formalismus und Handhabbarkeit muß bestanden werden. difu