Grundwissen Kommunalpolitik. 9. Kommunale Einrichtungen.

Abstract

Alle Kommunalverfassungen kennen den Begriff der öffentlichen Einrichtung. Allerdings findet sich dort keine genauere Definition. Öffentliche Einrichtungen unterscheiden sich von der reinen Verwaltungstätigkeit. Sie finden sich in jeder Kommune und sind von ganz unterschiedlicher Art. Zu den öffentlichen Einrichtungen der Kommunen zählen u.a. die Abfallbeseitigung, die Abwasserentsorgung, die Wasserversorgung, Straßenreinigung, Friedhöfe, Märkte, Theater, Museen, öffentliche Büchereien, Kindertagesstätten, Seniorenheime/-begegnungsstätten, Schwimmbäder, Parkhäuser, Stadt- oder Veranstaltungshallen, Bürgerhäuser u. Ä. Nach einem Überblick über die allgemeinen Grundlagen kommunaler Einrichtungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen werden in dem Heft fünf Einrichtungen näher beleuchtet, die in fast jeder Kommune vorhanden sind: Abfallwirtschaft, Abwasserbeseitigung, Straßenreinigung, Friedhöfe und Märkte.