Betriebsplan und Planfeststellung im Bergrecht.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Betriebsplan (Zulassung für Bergbaubetriebe) und der Planfeststellung im Bergrecht. Vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Betriebsplanzulassung und zur Eigentumsproblematik sowie der Novelle von 1990 zum Bundesberggesetz (BBergG) untersucht der Autor die herkömmlichen Instrumente des Bergrechts und vergleicht diese mit der heutigen Dogmatik des Planungsrechts. Dabei wird das Bergrecht auf den Prüfstand der verfassungsrechtlichen Anforderungen gestellt. Die Arbeit beginnt mit der allgemeinen Darstellung des herkömmlichen Betriebsplans und seiner Erscheinungsformen. Danach stellt der Autor das Zulassungs- und Planfeststellungsverfahren vor. Er geht auch auf die Beteiligung der Gemeinden als Planungsträger nach § 54 BBergG ein. rebo/difu