Raumwirksamkeit einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Zur regionalen Inzidenz der Reformvorschläge der Expertengruppe beim Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Der kommunale Finanzausgleich soll die finanzwirtschaftliche Autonomie der Gemeinden gewährleisten, die Finanzkraftunterschiede zwischen den Kommunen ausgleichen, strukturelle Unterschiede abbauen und die Gemeinden in die Lage versetzen, im Rahmen einer antizyklischen Haushaltspolitik ihren Beitrag zur Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung zu leisten. Den Hauptanteil am kommunalen Finanzausgleich haben die Schlüsselzuweisungen, die ohne Zweckbindung verteilt werden. Der Autor analysiert das 1987 von einer Expertengruppe im "Gutachten zur Berechnung der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich Nordrhein-Westfalen" vorgelegte Neurodnungskonzept, wobei methodische Aspekte und die räumlichen Wirkungen der Reformvorschläge im Vordergrund der Kritik stehen. cp/difu