Die Genehmigung von Kernkraftwerken. Zu den Einzelgenehmigungen und zu einer atomrechtlichen Planfeststellung.

Abstract

Die Errichtung von flächenbeanspruchenden und umweltbelastenden Großanlagen wird politisch und rechtlich immer schwieriger. Auf besondere Probleme aber treffen Kernkraftwerke. Ihre Errichtung stößt gleichermaßen auf den Widerstand der betroffenen Bürger wie der in ihrer Planungshoheit tangierten lokalen und regionalen Körperschaften. Selbst nach langwierigen Genehmigungs- und anschließenden Gerichtsverfahren bleibt ein massiver Einsatz von Polizeit- und Ordnungskräften erforderlich. Im Genehmigungsverfahren ist insbesondere über die Frage zu entscheiden, welche Gefahren und Belästigungen zu erwarten sind und welche in Kauf genommen werden müssen. In Anbetracht der Komplexität des Abwägungsvorgangs eröffnet sich die Fragestellung, ob das geltende Genehmigungsverfahren den Anforderungen gerecht wird. Dieses Verfahren ist durch eine Fülle von Einzelgenehmigungen, Erlaubnissen und Bewilligungen gekennzeichnet, die der Verfasser ausführlich vorstellt. ks/difu