Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. wasserrechtliche Anforderungen. 2. Aufl.

Abstract

Die Broschüre in 2. Auflage enthält Auszüge aus den im Land Brandenburg gültigen Bestimmungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. In den §§ 19 g ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) werden an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anforderungen gestellt, die den Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen gewährleisten sollen. Neben dem WHG ist als weitere Bundesregelung die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen in den Band aufgenommen worden. Das Brandenburgische Wassergesetz (BbgWG) enthält zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen neben der Anzeigepflicht und der Meldepflicht beim Austreten wassergefährdender Stoffe in § 20 Abs. 7 eine Verordnungsermächtigung für Regelungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Auf deren Grundlage wurde die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) erlassen. Die Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VVAwS) wurde wie die VAwS auf der Grundlage einer Mustervorschrift der LAWA erarbeitet. Die VVAwS enthält als Arbeitshilfen einen Vordruck für die Anzeige zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, ein Merkblatt "Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" und eine Betriebsanweisung für Heizölverbraucheranlagen der Gefährdungsstufen A bis C. Die Broschüre enthält zudem verschiedene Katalog der wasserrechtlichen Anforderungen an Abfüllanlagen von Tankstellen und eine Aufstellung der zuständigen Wasserbehörden. goj/difu