Der Erstattungsanspruch im Recht des öffentlichen Dienstes.

Abstract

Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch ist das Recht, ohne Rechtsgrund erfolgte Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen. Dazu behandelt die Untersuchung zunächst die einzelnen Rechtsquellen zum Erstattungsanspruch (z. B. im Sozialrecht oder in der Abgabenordnung) und erörtert dann den allgemeinen Erstattungsanspruch für die von gesetzlichen und tariflichen Normen nicht erfaßten Bereiche. Für den Bereich des öffentlichen Dienstes (Richter, Beamte, Berufssoldaten) wendet sie sich den eigentlichen Problemfeldern im Erstattungsrecht zu. Näher erörtert werden hierbei der "Rechtsgrund" der Leistung, der Wegfall der Bereicherung, die verschärfte Haftung des Leistungsempfängers und deren Angemessenheit sowie die zahlreichen Einzelfragen, die bei der Durchsetzung und Verjährung des Anspruchs auftauchen. Der Verfasser verfolgt dabei das Ziel, Reformüberlegungen anzuregen, um die Fülle von Erstattungsnormen durch wenige zu ersetzen. kp/difu