Bauplanerische Einqriffsregelung. Rechtsprechungs-Report.

Abstract

Mit der teilweisen Verschiebung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung ins Bauplanungsrecht unterwarf der Gesetzgeber die Entscheidung über die Kompensation von Eingriffen dem planerischen Abwägungsgebot (§ 1 Abs.6 BauGB). Zu vielen dadurch auftauchenden Fragen, beispielsweise wie der Widerspruch zwischen Abwägungsvorgang und Stringenz der Eingriffsregelung im Naturschutzrecht aufzulösen sei, schweigt das Gesetz indessen. Diese und viele weitere auftauchende Fragen zum Abwägungsverfahren sowie Art und Umfang der Kompensationsmaßnahmen wurden in den letzten Jahren durch die Rechtsprechung aufgegriffen und für die Rechtsanwendung präzisiert. Der Beitrag fasst den aktuellen Stand der Rechtsprechung zusammen. difu