Möglichkeiten zur Steuerung nutzen. Ansiedlung von Biomasse-Anlagen im Außenbereich.

Abstract

Wie der Ausbau der erneuerbaren Energien insgesamt, ist auch die Nutzung von Biomasse aktuell sehr wichtig geworden. Kommunen haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Ansiedlung von Biogasanlagen im Außenbereich Einfluss zu nehmen. Als städtebauliche Gründe für die Auswahl und damit Beschränkung der Biogasanlagen auf bestimmte Standorte kommen insbesondere in Betracht: Abstimmung mit der Siedlungsentwicklung der Gemeinde; Abstimmung mit dem öffentlichen Straßen- und Wegenetz; Gesichtspunkte des vorsorgenden Immissionsschutzes wie Vermeidung von Geruchsbelästigungen, Lärmbelästigung durch den Zu- und Abgangsverkehr; Berücksichtigung von Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege; Berücksichtigung von Landschaft und Tourismus. Außerdem ist bei der Steuerung von Biogasanlagen von Bedeutung, inwieweit die in den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben sowie Gartenbau- und Tierhaltungsbetrieben anfallende Biomasse für ihre Verwendung in Biogasanlagen überhaupt in Betracht kommt und zu Grunde gelegt werden kann. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag die Steuerungsinstrumente aufgezeigt, gegliedert in folgende Themenbereiche: Im Außenbereich privilegiert zulässige Biomasse-Anlagen; Steuerung der Standorte für Biomasse-Anlagen durch Flächennutzungsplan. Als Ergebnis wird festgehalten, dass die Gemeinden die Möglichkeit haben, die Ansiedlung der im Außenbereich privilegiert zulässigen Biogasanlagen mit dem Instrument des Flächennutzungsplans zu steuern. Davon unberührt haben Gemeinden die Möglichkeit, größere Biomasse-Anlagen an Standorten, die sich auf für die Kraft-Wärme-Kopplung gut eignen, durch gezielte Aufstellung von Bebauungsplänen abzusichern.