Die Entwicklungsphasen der Wohnungsgemeinnützigkeit. Was bedeutet das WGG und was passierte danach?

Abstract

Die gemeinnützige Wohnungswirtschaft ist ein Unternehmenstypus, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die Wohnungsversorgung breiter Bevölkerungsschichten zu verbessern. Die Geschichte der Wohnungsgemeinnützigkeit beginnt in der Mitte des 19. Jahrhunderts mit der Gründung von Baugesellschaften und Baugenossenschaften. Schon 1899 gab es 384 gemeinnützige Wohnungsunternehmen in Deutschland, darunter 289 Genossenschaften. Erst 1930 wurde mit der Gemeinützigkeitsverordnung eine einheitliche Rechtsgrundlage geschaffen, der im Jahr 1940 das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) folgte. Mit dem WGG wurden die selbst auferlegten Verpflichtungen zur allgemeinen gesetzlichen Norm. Dadurch wurden die Bedingungen für die Anerkennung als gemeinnütziges Wohnungsunternehmen sowie die Bedingungen und Beschränkungen genau definiert: Die Tätigkeit war auf den Bau und die Betreuung, die Bewirtschaftung und den Verkauf Wohnungen sowie auf die Maßnahmenträgerschaft von städtebaulichen Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen beschränkt; Sie durften für ihre wohnungswirtschftlichen Leistungen keinen höheren Preis beanspruchen als den, der zur Deckung der Kosten beziehungsweise laufenden Aufwendungen notwendig war; Das gesamte Vermögen war an den gemeinnützigen Zweck gebunden und durfte nur zu einer sozialorientierten Wohnungsversorgung der Bevölkerung eingesetzt werden. Als Ausgleich für diese Verpflichtungen wurden wurden sie von der Körperschaft-, Gewerbe- und Vermögensteuer befreit. Darüber hinaus gab es Ermäßigungen bei der Grunderwerbsteuer. Nach dem Zweiten Weltkreig leistete die gemeinnützige Wohnungswirtschaft einen erheblichen Beitrag zum Wiederaufbau. Im Jahr 1990 trat das Steuerreformgesetz in Kraft, in dem auch die Aufhebung des WGG zum 31. Dezember 1989 geregelt war. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag die Frage aufgeworfen, ob eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit mehr bezahlbaren Wohraum für Haushalte mit niedrigem Einkommen schaffen kann.