Rechte, Pflichten und Arbeitsweise kommunaler Räte.

Abstract

Bei den Kommunalwahlen im Sommer 1998 in Sachsen sind mehr als fünfzehntausend Räte gewählt worden. Da nicht jedes gewählte Ratsmitglied von vornherein über genügend Erfahrungen und das für die kommunalpolitische Praxis notwendige Wissen verfügt, bietet das Bildungswerk für Kommunalpolitik Sachsen e. V. diese Handreichungen als Unterstützung für neugewählte Kommunalpolitiker an. In neun verschiedenen Beiträgen werden kommunale Selbstverwaltung, Rechte und Pflichten von Räten, Arbeitsweisen von Räten in Ausschüssen, Kommunalaufsicht, Rechts- und Fachaufsicht, Rechte und Pflichten der Ortschaftsräte, Personalrecht, Haushaltsrecht sowie Aufgaben und Rolle des Gemeinderates referiert. In anschließenden sechs Exkursen werden theoretische Abhandlungen (z. B. Extremismus aus verfassungsrechtlicher Sicht, Was ist Demokratie?) über brennende Fragen geboten. Der sich anschließende Anhang umfasst: Ergänzende Hinweise des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zu den Anwendungshinweisen des SSG e. V. zu den gesetzlichen Regelungen der Gemeindegebietsreform im Freistaat Sachsen, Beispiel einer Hauptsatzung, Beispiel einer Geschäftsordnung, Literaturverzeichnis und Stichwortverzeichnis. sg/difu