Bürgerbeteiligung bei der Planung von Bundesfernstraßen.

Abstract

Die Pilotstudie stellt ein neuartiges Modell der Bürgerbeteiligung vor, das geeignet ist, planungsrelevante Daten über die Notwendigkeit bzw. die Linienführung einer Fernstraße zu beschaffen oder zu bewerten: In einem Zufallsverfahren ausgewählte, für ihre Mitarbeit in der Planung befristet freigestellte, vergütete Bürger werden als Planungszellen mit Informationen und Aufgabenstellungen versorgt und erarbeiten, angeleitet von Prozeßbegleitern, informierte Bewertungen benennbarer Sachverhalte, z. B. bei der Beurteilung von Varianten einer Straßenführung. Die Ergebnisse gehen als Bürgergutachten in den betreffenden Planungsprozeß ein. Dieses Modell erfaßt alle Schichten der Bevölkerung und sichert dem Bürger eine als sinnvoll akzeptierte und engagiert vollzogene Mitwirkungsmöglichkeit. Es beläßt andererseits die Disposition über die Größenordnung der Maßnahme (Anzahl der Beteiligten. Dauer der Maßnahme) sowie vor allem über die Festlegung der Aufgaben in der Kompetenz des Planungsträgers. Nach Prüfung einiger konkreter Fernstraßen-Planungsvorhaben werden zwei für einen Ersteinsatz dieser Art der geordneten Bürgerbeteiligung als geeignet empfohlen. In dem einen Fall sollen 350 Bürger, die in 5 verschiedenen Gemeindegebieten ausgewählt werden, je 5 Tage lang in Planungszellen tätig werden. In dem anderen Fall sollen 475 Bürger, die aus 9 Gemeindegebieten kommen, für je 4 Tage an der Planung mitwirken. Der Arbeit der Planungszellen sollte zunächst nur solches Informationsmaterial zugrunde gelegt werden, das bei den entsprechenden Dienststellen vorhanden ist oder sowieso erstellt wird. difu