Kommunalisierung und korporative Vernetzung in der Implementation der Pflegeversicherung. Wirkungsanalyse regionaler Pflegekonferenzen in Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Das Pflege-Versicherungsgesetz bringt grundsätzliche Veränderungen mit sich, indem es einen Markt für Pflegeleistungen schafft und damit in das Leistungserbringungsrecht und in die Leistungserbringungspflicht in der Alten-, Behinderten- und Gesundheitspolitik eingreift. Nicht nur durch die Institutionalisierung der Pflegekasse, sondern auch durch ein kompliziertes Regelwerk drohen die Kommunen zu "Verlierern" in Bezug auf ihre Planungs- und Steuerungskompetenzen zu werden. Es werden regionale Pflegekonferenzen untersucht, die in dem nordrhein-westfälischen Weg der Umsetzung der Pflegeversicherung einen maßgeblichen Grundpfeiler darstellen. Ausgehend von den sozialstrukturellen und gesetzlichen Rahmenbedingungen werden die Wirkungen der Pflegekonferenzen als Instrumente der in NRW angestrebten (Re-)Kommunalisierung der Verantwortung für die Pflegeinfrastruktur beschrieben und deren Entwicklungserfordernisse aufgezeigt. In einem zweiten Forschungsschwerpunkt wird analysiert, ob strukturelle Veränderungen der Interessenvermittlung und Durchsetzung festzustellen sind, die auf eine Auflösung der bisherigen neokorporatistischen Verflechtung von Politikformulierung und Programmimplementation hinweisen. difu