Die deutschen Länder im Prozeß der Europäischen Einigung. Eine Analyse der Europapolitik unter integrationspolitischen Gesichtspunkten.

Abstract

Die innenpolitischen Auseinandersetzungen um die einheitliche Europäische Akte waren der Beginn einer intensiv geführten Diskussion um die Funktion des Bundesstaates und die Rolle der deutschen Länder im Integrationsprozeß. Thematisiert wurden dabei die politischen Konsequenzen für die verfassungsmäßig garantierte Eigenständigkeit der Länder; es wurden Initiativen gegen Brüsseler Kompetenzmaßnahmen und Kompetenzzentralisierungen gefordert. Die Analyse der europabezogenen Politik der deutschen Länder soll dazu beitragen, Dezentralisierungsstrategien für den zukünftigen europäischen Einigungs- und Integrationsprozeß zu ermitteln. Neben der Analyse föderaler Konzepte Deutschlands und Europas der Nachkriegszeit und der Rolle der Länder im Interessenkalkül der Besatzungsmächte, werden die Haltung der Länder zu den einzelnen Integrationsvorhaben sowie ihre Gestaltungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten untersucht. Besonderes Augenmerk widmet die Autorin schließlich den Auswirkungen der Einheitlichen Europäischen Akte auf die Eigenständigkeit der Länder. Die hier gewonnenen Ergebnisse werden mit Vorstellungen über den föderativen Aufbau Europas in einem Europa der Regionen konfrontiert. sosa/difu