Helfen Baulandmodelle im Kampf gegen Windmühlen? Bodenpreissteigerung.

Abstract

Die Bauleitplanung soll für eine gerechte Nutzungsverteilung der Flächen innerhalb einer Kommune sorgen. Doch gleichzeitig tragen Bebauungsplan-Beschlüsse zur Bodenwertsteigerung bei, wovon vor allem private Eigentümer und Entwickler profitieren. Kommunen versuchen, mit Baulandmodellen die Wertsteigerung zugunsten der Allgemeinheit abzuschöpfen und zugleich stärkeren Einfluss auf die Grundstücksbewirtschaftung zu nehmen, um die eigenen Stadtentwicklungsziele besser umsetzen zu können. Es gibt zwar keine eindeutige Definition der Baulandmodelle, doch die städtebaulichen und gemeinwohlorientierten Ziele lassen sich wie folgt beschreiben: preisregulierender Einfluss auf den Bodenwert; Beteiligung der Planungsbegünstigten an den Kosten; Regelung und Erhöhung des Anteils geförderten Wohnungsbaus; Verpflichtung zur zeitnahen Bebauung; Bodenbevorratung etwa durch Liegenschaftsfonds; stärkere Nutzung von Erbbaurechten. In dem Beitrag werden einige Baulandmodelle in Kommunen vorgestellt. Insbesondere wird auf die Sozialgerechte Bodennutzung (SoBon) in München hingewiesen und es wird das Beispiel Hamburg vorgestellt, wo Städtebauliche Verträge mit den Investoren ausgehandelt werden. Die Baulandkommission aus ExpertInnen aus Politik und Verbänden, die von Herbst 2018 bis Juli 2019 getagt hat, begrüßt, dass zahlreiche Kommunen mit privaten Partnern kooperative Baulandentwicklung praktizieren.