Rechtsformen und Ziele öffentlicher Unternehmen. Das Verhältnis rechtsformspezifischer Bindung zur besonderen Zielsetzung.

Abstract

Als öffentliche Unternehmen werden in dieser Arbeit Unternehmen betrachtet, die im Eigentum der öffentlichen Hand stehen. Gegenstand der Untersuchung sind die Ziele und die Eignung der Rechtsformen dieser Unternehmen im Hinblick auf die Ziele. Im 1. Kapitel stellt der Autor die heute bestehenden Rechtsformen (Regiebetrieb, Eigenbetrieb usw.) dar. Sodann erörtert er im 2. Kapitel, welche Ziele öffentliche Unternehmen anstreben können, vor allem z. B. solche wirtschaftspolitischer Art. Öffentliche Unternehmen unterliegen in Abhängigkeit von der gewählten Rechtsform einer Reihe rechtlicher Bindungen, die sich als besondere Belastung der Unternehmen auswirken können. Mit diesen Bindungen und Belastungen befaßt sich der Verfasser im 3. Kapitel. Sodann weist er im 4. Kapitel auf, daß es erforderlich ist, eine Differenzierung vorzunehmen, in welchem Umfang welche spezifischen rechtlichen Bindungen bei welchen Rechtsformen tatsächlich gegeben sind. Im 5. Kapitel wird dargestellt, inwieweit diese rechtlichen Bindungen bei den einzelnen Rechtsformen hinsichtlich der besonderen Zielsetzungen grundsätzlich und im einzelnen zweckmäßig ausgestaltet sind. gzi/difu