Chemikalienrecht im Aufbruch. Zum REACh - Verordnungsentwurf der EG-Kommission vom 29.10.2003.

Abstract

Am 29.10.2003 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Neugestaltung des Europäischen Chemikalienrechts - den sog. REACh-Verordnungsentwurf - veröffentlicht. Dieses 139 Artikel und 19 Anhänge umfassende Regelwerk, das 40 bestehende Richtlinien und 2 Verordnungen vereinfachen oder ersetzen soll, hat aufgrund der Betroffenheit der unterschiedlichsten gesellschaftlichen Interessengruppen (Industrie, Behörden, Tierschützer, Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Arbeitnehmerschützer) und der Komplexität der zu regelnden Materie Zustimmung wie auch Kritik hervorgerufen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die beabsichtigte Ausgestaltung des neuen Systems. Dabei zeigt er die wesentlichen Veränderungen gegenüber dem von der Kommission im Jahre 2001 vorgelegten Weißbuch auf und macht auf die Punkte aufmerksam, die zur Zeit von Industrie und Umweltverbänden am meisten diskutiert werden. difu