Die materiellen Kriterien zur Bestimmung der Schuldendienstgrenze gemeindlicher Haushalte.

Abstract

Kredite sind für die knappen Kassen der Gemeinden zu einer unverzichtbaren Einnahmequelle geworden. Die Belastung durch Schulden muss jedoch begrenzt werden. Nach Behandlung der verfassungsrechtlichen Grundlagen der gemeindlichen Kreditaufnahme folgt eine dogmatische Einordnung der haushaltsrechtlichen Vorschriften zur Bestimmung der Schuldendienstgrenze. Auf dieser Grundlage werden im Hauptkapitel die in der aufsichtlichen Praxis verwendeten Methoden zur Bestimmung der Schuldendienstgrenze anhand der Krediterlasse der Bundesländer kritisch verglichen und Möglichkeiten der Fortentwicklung erörtert. In einem weiteren Kapitel wird die Bedeutung der Haushaltsgrundsätze für die Bestimmung der Schuldendienstgrenze untersucht. difu