Der verfassungsändernde Gesetzgeber 1949-1980. Parlament und Verfassung im Spiegel der Anträge, Beratungen und Gesetzesbeschlüsse zur Änderung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Im Vordergrund der Arbeit steht die Selbstdarstellung des verfassungsändernden Gesetzgebers. Es wird aufgezeigt, wie er handelte, Kompromisse einging und sich selbst verstand, während er eine Änderung des Grundgesetzes von 1949 bis 1980 116 mal beantragte und 34 mal beschloß. Dazu wurde umfangreiches Gesetzgebungsmaterial zu den verschiedenen Verfassungsänderungen und den gescheiterten Änderungsanträgen gesichtet und aufbereitet. Zu diesem Zweck wurden die einschlägigen Drucksachen und stenographischen Berichte der Plenarsitzungen des Bundestages und des Bundesrates sowie die Protokolle des Rechtsausschusses des Bundestages, dem die verfassungsändernden Vorlagen in der Regel zur Beratung zugewiesen wurden, vollständig ausgewertet. kp/difu