Umweltprüfungen bei städtebaulichen Planungen und Projekten.

Abstract

Immer mehr aus europarechtlicher Quelle der Umweltpolitik stammende verfahrensbezogene Anforderungen prägen das Städtebau- und Raumordnungsrecht. Angesichts der bevorstehenden Änderungen des UVPG und des BauGB zur rechtlichen Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der Änderungen des BNatSchG zur rechtlichen Umsetzung der FFH-Richtlinie und der Verpflichtung zur Umsetzung der Plan-UVP treten in Wissenschaft und Praxis vielfältige Problemstellungen im Zusammenhang mit dem Nebeneinander verschiedener Umweltprüfungen und deren Anforderungen auf, die der Klärung bedürfen. Weitere Problemfelder resultieren aus Systemunverträglichkeiten, die durch das Aufeinandertreffen eines europarechtlichen Verfahrensansatzes und des am materiellen Schutzstandard orientierten Ansatzes der deutschen Rechtsordnung entstehen. Dazu kommt die wegen nationalen Umsetzungsdefiziten fortdauernde Problematik, welche Auswirkungen die nicht fristgerechte Umsetzung von EG-Richtlinien auf die städtebauliche Planung hat. Die Fachbeiträge dieses Bandes geben einen ersten Einstieg in diese vielschichtige aktuelle Thematik, die Praxis und Wissenschaft in den nächsten Jahren noch begleiten wird. Sie zeigen für die praktische Handhabung Lösungsmöglichkeiten auf. difu