Dezentralisierungstendenzen in westeuropäischen Ländern. Territorialreformen Belgiens, Spaniens und Italiens im Vergleich.

Abstract

In westeuropäischen Ländern stellt der Einheitsstaat den Standard-Typ territorialer Staatsorganisation dar. Seit den 70er Jahren haben die Dezentralisierungstendenzen allerdings zugenommen, so daß inzwischen viele Einheitsstaaten dazu übergegangen sind, ihr Regulierungs- und Verwaltungssystem zu dezentralisieren, indem sie ihre Verwaltungsgebiete in Regionen mit gebietskörperschaftlicher Selbstverwaltung umgestalteten. In der komparativ angelegten Analyse wird am Beispiel Belgiens, Spaniens und Italiens gezeigt, warum ursprünglich unitarische Staaten sich für eine dezentralistische bzw. föderalistische Struktur entschieden. Durch die vorgenommenen Territorialreformen haben die drei Länder sowohl die Modernisierung der Staatsstrukturen als auch die Aufrechterhaltung des Staates ermöglicht. Mit Hilfe einer Dezentralisierung der Politikgestaltung lassen sich Effektivitäts-, Effizienz- und Legitimitätsprobleme verringern. In Belgien ist der Föderalismus durch die letzte Verfassungsreform inzwischen verankert. Spanien steht an der Grenze zum Föderalismus, und in Italien ist die Dezentralisierung zwar noch nicht so stark fortgeschritten, alles deutet aber darauf hin, daß sich eine föderalistische Struktur bald durchsetzen wird. difu